Protokoll des Bündnistreffens vom 31.5.2012

Anwesend:

Wilhelm Hauswaldt, Marianne Jüngling, Dennis Schreiber (CCC), Niels Hanßen (MD), Burga Buddensiek (MD), Jens Mücke (CCC), Manfred Brandt (MD), Angelika Gardiner (MD), Marlies Dürkop-Lepthin (Grüne, Andrea Beddniger, Klaus-Dieter Schwettscher (MD), Fukami (CCC), Martin Reyher, Dodger (CCC), Peter Fickinger (AK Vorrat), Frederick Stöhwase (AK Vorrat), Herbert Schulz, Burhard Masseida (Piraten), Hendrik Korb (FDP), Christian Bucher (Piraten), Helena Peltonen (TI), Gerd Leilich (TI), Kerstin Grözinger (MD), Gregor Hackmack (MD), Herbert Schulz (LINKE)

0. Begrüßung und Formalia

1. Berichte über die Gespräche mit der SPD und Diskussion über den überarbeiteten Gesetzentwurf

An den Gesprächen nahmen teil: Gregor Hackmack, Gerd Leilich, Michael Hirdes, Daniel Lentfer und Kerstin Grözinger sowie von Seiten der SPD Dr. Ralf Kleindiek, Andreas Dressel, Urs Tabbert und Tricola Schmidt. Es gab vier Gesprächsrunden.

Die Vorlage, die jetzt unter https://docs.google.com/file/d/0ByqaRMvxdXHcaTBxNm9MaWg4UTA/edit vorliegt wurde diskutiert. Die vom Bündnis vorgenommenen Änderungen sind dort rot markiert.

In der Abstimmung sind alle (die Grünen mit Vorbehalt, da sie dies noch intern abstimmen) dafür den nun vorliegenden Entwurf anzunehmen und mit allen Fraktionen darüber zu verhandeln.

2. Veranstaltungen

Die nächste Veranstaltung findet am 12. Juni statt. Es wird eine kritische Fachdiskussion über Investitionen der Stadt in Infrastruktur mit Gerd Leilich und Dr. Martin Schellenberg sein. Es wird am Wochenende plakatiert.

Die letzten Veranstaltungen liefen und waren gut besucht. Die Veranstaltungsreihe läuft wie geplant weiter.

3. Kampagne

Die Planung für das Aktionscamp läuft auf Hochtouren. Es sind schon knapp 200 Sammeltage mobilisiert.

4. Sonstiges

Das nächste Bündnistreffen findet am 20.6.2012 um 18.30 im Rudolf Steiner Haus statt.