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TGH Bündnistreffen

15.02.2012 im MIttelweg 12, 20148 Hamburg

Beginn: 18:30 Uhr; Ende 20:00

Anwesend:

Anna (GAL), Aksel (GAL), Margarete (GAL), Bela (Linke), Manfred (MD), Angelika (MD), Daniel (MD), Gregor (MD), Gerd (TI), Helena (TI), Volker (ödp), Dodger (CCC), Christian (Piraten), Frederik, Peter (Piraten). Entschuldigt: Samuel (attac), Burkhard (Piraten), Marie (GZE)


1.) Vorstellung / neue Bündnispartner bzw. Unterstützer

Verdi hat sich entschieden nicht selber aktiv im Bündnis zu werden und dies dem DGB überlassen. Dieser hat sich entschieden Informationen weiter zu geben, aber nicht Bündnispartner zu werden.

Manfred spricht nochmal mit Uwe Grund.

Die Kirchen verhalten sich Neutral zum Bündnis.


2.) Vorbereitung Parlamentarische Anhörung am 28. Februar 2012 im Justizausschuss

Termin und Ort für die öffentlichen Anhörung der Bürgerschaft zum Transparenzgesetz stehen jetzt fest.
ACHTUNG: die Anhörung findet NICHT im Rathaus statt, sondern:
am: Di. 28.02.2012
um: 16:45 Uhr
im: Hotel Sofitel Hamburg Alter Wall
Alter Wall 40 , 20457 HAMBURG (HINTER dem Rathaus)

Zur inhaltlichen Vorbereitung gibt es ein Treffen am 16.02. um 18:30 mit Kühling.

Wir werden über unsere Kanäle versuchen zu mobilisieren. Wir machen ein Presseeinladung.

Wir würden es begrüßen, wenn die GAL und die Linke gemeinsam einen entsprechenden Antrag in die Bürgerschaft einbringen würden. Wenn es keinen gemeinsamen (oder wortgleichen) Antrag gibt, würden wir es bevorzugen, wenn es keinen Antrag gibt.


3.) Kampagnenplanung:

- Fundraising - Rückmeldung der Bündnispartner

Der Finanzplan ist hier einsehbar.

MD, TI und der CCC sagen jeweils den Beitrag von 10.000€ zu.

Die Piraten entscheiden am Samstag auf der Vorstandssitzung. Die GAL am 13.3. Die Linke gibt schwirige finanzielle Verhältnisse an. Die ödp klärt, welche Beteiligung möglich ist.

Die GEW ist nicht anwesend.

Zum nächsten Treffen (15.03.) soll es feste Zusagen geben.

Es wurden Anträge an verschiedene Stftungen verschickt.

- Plakate

Es hat sich eine AG gegründet. Zur nächsten Sitzung soll es einen Entwurf geben.

- Flyer

Es liegt ein Vorschlag für einen neuen Text vor. Änderungen bitte bis 28.2. im Wiki eintragen oder an Angelika mailen.

- Infostände auf Straßenfesten

Mehr Demokratie macht Infostände auf diversen Straßenfesten und will mit dem Gläsernen-Wohnzimmer fürs Transparenzgesetz werben. Genaueres wird noch erarbeitet. Dodger klärt die Verfügbarkeit des Wohnzimmers.

- Homepage

Bis 29.2. wird es eine überarbeitete Version der Homepage geben. Dabei werden vor allem Möglichkeiten zum Eintragen und zum Spenden ausgebaut.

- SammlerinnenCamp

Es gibt eine Diskussion, ob wir selber Kochen oder Externe beauftragen um uns aufs Sammeln zu konzentrieren. Da kein Angebot vorliegt, wird keine Entscheidung gefällt. Wer gute Angebote hat für Küchen-Infrastruktur oder Komplettangebote möge diese an info@transparenzgesetz.de schicken.

Wir brauchen Sanitäre Einrichtungen.

Es gibt eine Anfrage für einen Tourbus.

- Aktionsideen

Helena verweist auf das Netzwerk Niriu über das sich Nachbarschaftstreffs organisieren können. Dies ist eine gute Gelegenheit Menschen zu informieren und zu begeistern.


- Veranstaltungsplanung

25.04.12 CCC OpenData

16.05.12 MD Justizausschuss-Obleute

06.06.12 TI Transprarenz und Korruption

27.06.12 GAL (Peter Schaar angefragt)

11.07.12 Piraten (Open Data, Alex Mollan)

01.08.12 Linke (Centro Soziale)

Ein grober Entwurf für die Veranstaltungen soll bis zum 29.2. stehen.

- Briefwahlanträge

Wir können ab dem Antrag des Begehrens Eintragungen für die Briefwahl sammeln. Dafür sollten wir ordentlich Werbung machen und das Ziel verfolgen 20.000 Eintragungen zu erreichen.



4.) Verschiedenes

nichts.

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